Logbuch der Freiheit

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Rom wird wieder fallen: Das Ende des EU-Imperiums

– warum auch ein Julius Juncker die Schwerkraft der Institutionen nicht aushebeln kann und weshalb das Imperium fallen wird.

Der amerikanische Philosoph George Santayana prägte mit seinem Werk „The Life of Reason“ einen Satz, der mehr denn je Aktualität aufweist:

Those who cannot remember the past are condemned to reapeat it

Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen

Die Europäer, allen voran aber die Berufseuropäer haben nichts gelernt. Jede Erinnerung an vergangene Großreiche wurde durch Tagesgelder, EU-Paläste und herbeigesehnte  großeuropäische Illusionen aus dem Hirn verbannt. So ist es kaum verwunderlich, dass der gerade aus dem Amt entlassene Ex-Kommissionspräsident der Europäischen Union, José Manuel Barroso, die EU auch mal gerne mit einem Imperium vergleicht und dabei nicht Scham, sondern Stolz empfindet.

Aufatmen – Barosso ist schließlich nicht mehr im Amt. Die Europäische Union wieder auf Kurs bringen, darin soll die Aufgabe seines Nachfolgers bestehen. Ein neuer Caesar wurde gesucht. Der Antikenforscher Christian Meier bezeichnete die letzten Züge der römischen Republik als „Krise ohne Alternative“:

Die römische Republik ging in den Jahrzehnten vor Christi Geburt an ihren eigenen Widersprüchen zugrunde, ohne dass die damals lebenden Politiker eine tragfähige institutionelle Alternative entwickeln konnten. Niemand wollte die Republik bewusst zerstören, aber das für einen kleinen Stadtstaat entwickelte Gemeinwesen zerbrach an den Herausforderungen, die das zum Weltreich angeschwol­lene Rom bestehen musste. Die von ihrer Aristokratie im Konsens gesteuerte Republik war nicht bereit, die zur Lösung ihrer Probleme notwendig gewordenen Vollmachten bereitzustellen. Die Republi­kaner wussten zwar, dass die aufgestauten Probleme nur durch mächtige Vertreter ihrer Regierung zu beseitigen waren.

Die Situation heute ist erschreckend ähnlich. Die Europäische Union befindet sich in einer Sackgasse. Längst ist die Grenze der damals so wohlklingenden europäischen Idee überschritten. Institution folgte auf Institution, Bürokratie auf Bürokratie, weitere Illusionen auf den andauernden Selbstbetrug. Schon Ludwig von Mises erkannte mit seiner Ölflecktheorie, dass jeder Eingriff einer Institution (Ölfleck) zu weiteren Eingriffen und Institutionen führt – der Ölfleck der Institutionen wird stets größer.

Die Desillusionierung folgte am 25. Mai mit einem politischen Erdbeben in Frankreich und Großbritannien. Gallier und Angelsachsen woll(t)en sich dem Imperium nicht mehr unterwerfen und leisteten erbitterten Widerstand gegen das Imperium. Doch werden sie es richten und Europa befreien?

Momente des Triumphs

Momente des Triumphs

Richten soll es – aus Sicht des Brüsseler Berufsbürokratentums – Julius Juncker, ein Politprofi erster Klasse, der es vermochte, die große (römische) Ratlosigkeit zu nutzen, um sich an die Spitze der Kommission zu katapultieren. Er feiert seinen Moment des Triumphs. Die liberale Bastion im Europaparlament ist längst gebrochen und spricht Glückwünsche zur Krönung aus. Die wenigen vernünftigen Stimmen im Europaparlament leisten erbitterten, aber erfolglosen Widerstand. Auch eine phalanxartige Rede Nigel Farages  prallt am Schild des neuen Caesers ab.

Wir schalten zurück nach Rom im Jahr 46 v. Chr. („Krise ohne Alternative“):

Am Ende entstand aus der gescheiterten Republik eine ­Monarchie, die sich allerdings hinter repu­blikanischen Kulissen verschleierte, weil die ­Römer keinen König wollten. Das römische Kaiserreich war die erste bekannte Staatsform eines institutionalisierten Selbstbetrugs.

Das römische Reich scheiterte und Caesars imperialistischer Wahn legte für den Fall des römischen Reichs den Grundstein. Nicht etwa, weil er unklug agierte, sondern weil er die Tatsache ignorierte, dass jedes Großreich der Schwerkraft unterliegt, der Schwerkraft der Institutionen.

Wenn kleine Gemeinwesen zu Grossreichen [sic!] wachsen, ­hören irgendwann die Institutionen auf zu funktionieren. Es gibt zwar Macht in den ­Verhältnissen, zum Beispiel starke Politiker, einflussreiche Gebiete, mächtige Parteien. Aber niemand hat die Macht über die Verhältnisse: Krise ohne Alternative.Die politischen Strukturen werden zu schwach, um die neuen Probleme zu lösen. ­Irgendwann wird die Macht ausserhalb der erprobten Strukturen ohne Kontrolle ausgeübt. Das Gemeinwesen nimmt diktatorische Züge an, ohne es zugeben zu können, weil die Leute immer noch glauben, in den alten Strukturen zu leben. Die Führungsschichten, welche die Macht immer unstrukturierter, also unkon­trollierter ausüben, sind gezwungen, den ­Leuten ein Theater vorzuspielen. Schliesslich entsteht aus der Distanz zwischen dem, was der Staat ist, und dem, was er zu sein vorgibt, wachsendes Misstrauen, was wiederum die Elite dazu zwingt, ihre Herrschaft noch straffer und unehrlicher auszuüben. Es mag Kritik an den Zuständen geben, doch diese Kritik ­findet keine institutionelle Form, in der sie sich verwirklichen könnte. Die Krise bleibt ­ohne Alternative.

Auch das zweite Rom, nämlich die Europäische Union wird fallen. Auch sie ist Ausdruck eines Selbstbetrugs, der sich hinter scheindemokratischen Fassaden verschleiert. Juncker selbst beschrieb das Vorgehen der europäischen Imperatoren, das zum Scheitern führen wird:

Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.

Schon längst gibt es kein Zurück mehr. Die EU ist nicht mehr zu reformieren. Zu groß ist die Gewalt der Institutionen geworden. Und doch wird die römische Krankheit auch Junckers Imperium befallen. Die Macht in den Verhältnissen wird wachsen: Mehr Regulierungen, mehr Euro-Rettungen, gemeinsame Regierungen, zahllose Krisentreffen und verschwendete Milliarden. Aber über die Verhältnisse werden die europäischen Bürokratiegladiatoren nicht herrschen können: Die Euro-Krise wird die geldpolitische Illusion zum implodieren bringen, Angelsachsen und Gallier werden die EU verlassen, den Germanen irgendwann das Geld ausgehen, die Hellenen das Spardiktat abwerfen. Ganz Europa wird mit einem Ölfleck bedeckt sein, doch die Verhältnisse werden unkontrollierbar sein. Brüssel wird fallen und am eigenen System zugrunde gehen.

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